Pieschen für Alle

Zusammenleben im Stadtteil

Planungen zum Containerdorf Washingtonstraße

Dach überm Kopf gesucht!

Allmählich kommen die Flüchtlinge, die in den letzten Wochen in den Fernsehbildern von der bayrischen Grenze zu sehen waren, in den übrigen Teilen des Landes an. Auch in Dresden. Die Stadt bereitet sich darauf vor, sie unterzubringen. Unter anderem sind dafür Wohn-Container vorgesehen. Diese Lösung ist teuer. Aber Container lassen sich vergleichsweise schnell aufstellen, und sie lassen sich auch vergleichsweise leicht wieder abbauen, wenn eines Tages wieder weniger Flüchtlinge kommen.

Im Bereich des Ortsamtes Pieschen ist ein Containerdorf an der Washingtonstraße in Übigau geplant. Es soll im Juli 2016 in Betrieb gehen und dann bis zu 560 Menschen solange ein Dach über dem Kopf bieten, bis ihr Antrag auf ein Bleiberecht beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entschieden ist. Die Planungen dafür werden am Dienstag, 8. Dezember, im Ortsbeirat Pieschen öffentlich beraten (ab 18 Uhr im Rathaus Pieschen, Bürgerstraße 63). Zwei Tage später, am 10. Dezember, soll der Stadtrat darüber entscheiden.

Das Containerdorf Washingtonstraße ist Teil umfassender Planungen durch die Stadt. Die Verantwortlichen aus mehreren Ämtern haben darüber unter Federführung des Oberbürgermeisters in den vergangenen Wochen intensiv beraten und Lösungen gesucht. Weitere Containerdörfer sollen auch in Prohlis (für 510 Menschen) und Plauen (für rund 290 Menschen) errichtet werden. Außerdem will die Stadt eigene Gebäude umnutzen und auf diese Weise Platz für weitere rund 1150 Menschen schaffen.

Wichtig zu wissen: Die Kosten für all diese Maßnahmen übernimmt grundsätzlich der Bund. Die Stadt Dresden tritt lediglich in Vorkasse. Darauf haben sich die Ministerpräsidenten und die Bundesregierung Ende September geeinigt. Dazu verzichtet der Bund auf einen Teil seiner Einnahmen aus der Mehrwertsteuer und stellt dieses Geld den Ländern und Kommunen zur Verfügung. Die genauen Regelungen hat der Bundestag am 15. Oktober als Teil des sogenannten Gesetzes zur Beschleunigung des Asylverfahrens beschlossen. Einzelheiten dazu finden sich auf den Netzseiten des Bundestages unter dem Suchwort „Drucksache 18/6386„. (hier auch als PDF; zur Finanzierung siehe die Seiten 4f.)

Einzelheiten zu den Planungen für die neuen Flüchtlingsunterkünfte in Dresden sind öffentlich zugänglich im Ratsinformationssystem der Stadt Dresden. Die Tagesordnung für die Sitzung des Stadrates am 10.12. hält unter Punkt 11 bis 14 alle Unterlagen zum Herunterladen bereit. Dabei faßt das jeweils erste pdf-Dokument alle Unterlagen zu dem Thema zusammen, die folgenden pdfs bieten sie noch einmal getrennt zum Herunterladen an.

Die Stadt und wir alle werden durch diese Maßnahmen erheblich belastet. Das Herrichten von Gebäuden ist ja nur die erste von vielen Aufgaben, die im Zusammenhang mit den Flüchtlingen auf uns zukommen. Davor die Augen zu verschließen, wäre naiv. Wichtig ist aber auch, sich zu fragen: Was sind denn die Alternativen? Grenzen dicht – und dann? Einfach zu sagen: „Ohne mich“ oder „ich will keine Flüchtlinge“, wird jedenfalls nicht reichen.

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